Antideutsche unter sich.

Dass gerade die Linkspartei ein Sammelbecken extrem Antideutscher ist, ist hinlänglich bekannt. So deutlich aber wurde das bisher von deren Anhängern nicht wie am letzten Sonnabend in Erfurt.

Der Informationsstand der NPD wurde wie üblich von schwarz gekleideten Anhängern ­der örtlichen Antifa-Anhängern in sicherem Abstand belagert. Mit ihren verbalen Attacken haben sich diese Leute allerdings offenbart. An „Nazi-Dreckspack“ hat man sich ja schon gewöhnt. Die Steigerungen waren dann „deutsches Dreckspack“ und „Euch müsste man vergasen“ und dann „die Deutschen müsste man vergasen“.

Die Schreihälse mit dem ausgesuchten Wortschatz wurden anschließend zusammen mit der Links-Abgeordneten Carola Stange gesehen, die ebenfalls gegen die NPD Gesicht gezeigt hat. Diese „Volksvertreterin“ bemüht sich um die Wählerstimmen Deutscher. Ob sie denen dann auch sagt, dass sie am besten vergast werden sollen?

Die grünen Beobachter – Neues Sinnlospersonal beschlossen

Die grünen Beobachter – Neues Sinnlospersonal beschlossen

Daß die Stadtverwaltung Erfurt einen massiven Personalüberhang hat, ist bekannt. Von allen Hauptstädten der neuen Bundesländer hat die Thüringer Landeshauptstadt die meisten öffentlich Bediensteten pro eintausend Einwohner. Jeder Euro, der für Personal ausgegeben wird, fehlt bei den notwendigen Investitionen der Stadt.

Das alles ficht die grüne Umwelttruppe im Stadtrat nicht an. Sie sind groß im Erfinden neuer Planstellen. Im Zuge der Haushaltsberatungen wurde jetzt die Einrichtung einer Auswertungs- und Beobachtungsstelle gefordert, die Konferenzen beobachten und auswerten soll und Konzepte prüfen, die den Austausch über klimaangepaßte regional-lokale, nachhaltige und suffizientere Lösungsoptionen entsprechen. Alles klar?

Praktischerweise soll diese Beobachtungsstelle im Dezernat für Wirtschaft und Umwelt angesiedelt werden. Die zuständige Beigeordnete hierfür ist Katrin Hoyer, grüne Stadträtin.

Grüne Tüten-Partei

Grüne Tüten-Partei

Schwere Zeiten kommen auf Erfurter Geschäftsleute zu. Die „Grünen“ im Erfurter Stadtrat haben jetzt die Stadtverwaltung beauftragt, die Verwendung von Plastiktüten im Handel und auf den Wochenmärkten zu unterbinden. Nicht durchgekommen sind die vermeintlichen Umweltschützer mit ihrem zweiten Antrag. Danach sollte unverzüglich eine Umweltabgabe in Höhe von 22 Cent pro Plastiktüte eingeführt werden. Die Einnahmen sollten unter anderem für alternative Verpackungen verwendet werden.

Dieses Ansinnen ist von den Verursachern tatsächlich ernst gemeint. Die Erfurter Geschäftsleute werden hoffentlich Mittel und Wege finden, derartigen Unfug beiseite zu schieben.

Stadtrat: NPD-Abgeordneter Schwerdt fragt nach Asylanten-Aufnahme und deren Kosten

Stadtrat: NPD-Abgeordneter Schwerdt fragt nach Asylanten-Aufnahme und deren Kosten

In der letzten Sitzung des Erfurter Stadtrates hat der Abgeordnete der NPD Frank Schwerdt die Asylflut nach Thüringen thematisiert. Konkret fragte er nach der künftigen Aufnahme, der Einbindung der Deutschen in der unmittelbaren Nachbarschaft von Asylheimen und -wohnungen sowie nach den Kosten der Unterbringung.

Oberbürgermeister Bausewein (SPD) antwortete wortkarg und sprach von Offenheit und Verantwortung der Stadt. Eine Verantwortung, die er wohl selbst nicht erklären kann. Aus Sicht der NPD muß sich kein Erfurter dafür verwantwortlich fühlen, was Tausende Kilometer entfernt passiert (oder eben nicht passiert). Flüchtlingen vor Krieg und Verfolgung sollte natürlich ein zeitlich befristetes Asyl gewährt werden – jedoch nicht der übergroßen Mehrheit, die aus Asylschwindlern und Elendsflüchtlingen besteht.

Wenn Erfurt schon eine Verantwortung hat, dann die Verantwortung, für das Wohl der eigenen Landsleute zu sorgen. Allein die kaputten Straßen zeigen, daß die Stadt nicht mal dieser Verantwortung nachkommt.

Die Anfrage finden Sie hier.

Erfurter Haushalt: Neue Schulden und Mehrausgaben

Erfurter Haushalt: Neue Schulden und Mehrausgaben

Nun hat auch die Stadt Erfurt einen Haushalt für das Jahr 2013. Es werden 17 Millionen Euro an neuen Krediten aufgenommen Es werden aber zusätzliche Kredite erforderlich. 11 Millionen Euro für die Entwässerungswerke und 5 Millionen für den Zoopark. Zwei Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant werden ausgegeben. Das Geld hierfür soll aus Grundstücksverkäufen und höheren Gebühren kommen. Das jedenfalls erwarten die Stadtväter. Ob sich das wirklich realisieren läßt, kann durchaus bezweifelt werden. Die Stadt will aber nicht nur höhere Erlöse aus Grundstücksverkäufen erzielen. Sie will auch noch neue Grundstücke kaufen. So das Eckhaus am Kaffeetrichter, in dem die Bauverwaltung unterbracht ist. Die könne doch in die leere ehemalige Zahnklinik untergebracht werden, die gehört bereits der Stadt. Die Aufforderung wurde überhört. Links-Links-Grün setzte sich durch.

Rund 560 Millionen Euro umfaßt der Verwaltungshaushalt und 96 Millionen der Vermögenshaushalt. Rücklagen hat die Stadt keine mehr. Das könnte die Genehmigung des Haushalts durch das Landesverwaltungsamt  gefährden.

Das Geld wird wieder einmal von den Bürgern kommen. Erhöht werden die Gebühren für die Bibliotheken und die Benutzung der Internate und Wohnheime an staatlichen berufsbildenden Schulen. Die geplante Erhöhung der Sondernutzungsgebühren wurde erst einmal vertagt. Hier ist geplant, zum Beispiel den Gaststätten und Geschäften, die öffentliches Straßenland benutzen, etwa 25 Prozent mehr als bisher abzuknöpfen.

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